Großbritannien verstaatlicht British Steel

Die britische Regierung hat am 16. Juli British Steel in öffentliches Eigentum überführt. Der Schritt sei notwendig, um die Zukunft der Stahlproduktion und die nationalen Interessen Großbritanniens zu schützen. Die chinesische Jingye Steel fordert Entschädigung.

„British Steel ist ein fester Bestandteil unserer Nation und ein Eckpfeiler der industriellen Stärke Großbritanniens“, sagte der bitische Premierminister Keir Starmer. Die Entscheidung sichere die Zukunft der Stahlproduktion in Großbritannien, schütze qualifizierte Arbeitsplätze und bewahre eine wichtige nationale Kompetenz. Starmer weiter: „Diese Regierung wird stets im nationalen Interesse handeln, um die britische Industrie zu unterstützen, unsere Wirtschaft zu stärken und sicherzustellen, dass die Branchen, auf die wir angewiesen sind, auch in Zukunft erfolgreich sein können.“
Die Entscheidung folgt auf umfassende Unterstützungsmaßnahmen für die britische Stahlindustrie, darunter die Veröffentlichung der Stahlstrategie, die eine Senkung der zollfreien Einfuhrkontingente um 51 % sowie eine Investition in Höhe von 500 Millionen Pfund in das Stahlwerk von Tata Steel in Port Talbot vorsieht.
In einer ersten Reaktion hat die chinesische Jingye Steel sofortige und vollständige Entschädigung für getätigte Investitionen verlangt. Jingye wirft Großbritannien vor, mit der Verstaatlichung internationale Investitionsregeln zu verletzen. Hintergrund ist ein Streit über Investitionsschutzregeln und die Frage, ob „nationale Sicherheit“ eine entschädigungsfreie Härtung erlaubt.
Quelle: British Steel, Jingye